GRW erweitert die Fördermöglichkeiten für nachhaltige und klimafreundliche Investitionen in strukturschwachen Regionen

Mit dem wichtigsten Instrument der regionalen Struktur- und Wirtschaftsförderung können künftig verstärkt Investitionen in für die Energiewende zentrale Technologien wie Solar- und Windanlagen oder Elektrolyseure gefördert werden.

Zwei Kinder spielen mit einem Drachen auf einer Wiese.© iStock/ JenkoAtaman

Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt in ländlichen Regionen und schätzt dort die Lebensbedingungen, den Zusammenhalt und die oft mittelständisch geprägten Arbeitswelten. Doch nicht überall sind ihre Möglichkeiten gleich. Regional gibt es große Unterschiede in der wirtschaftlichen Struktur und den Rahmenbedingungen für ein gutes Wachstum. Standortnachteile in strukturschwachen Regionen auszugleichen, ist das Ziel der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Sie ist das zentrale Instrument der regionalen Wirtschafts- und Strukturpolitik von Bund und Ländern, an der Bund und Länder seit den 1970er Jahren gemeinsam arbeiten - immer den im Grundgesetz verankerten Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle im Blick.

4,8 Millionen Arbeitsplätze geschaffen

Die GRW zählt zu den größten und erfolgreichsten Förderprogrammen Deutschlands. Mehr als 150.000 Unternehmen und Infrastrukturvorhaben wurden bis heute im Rahmen der GRW mit rund 80 Milliarden Euro an Fördergeldern unterstützt. In den geförderten Unternehmen konnten so 4,8 Millionen Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden. (Eine Landkarte mit vielen Erfolgsbeispielen der GRW finden Sie hier).

Gerade in den vergangenen Jahren aber haben sich die Anforderungen an die regionale Strukturpolitik deutlich verändert: Bis 2045 will Deutschland klimaneutral wirtschaften. Auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Energiekrise und der demografische Wandel spielen eine wichtige Rolle. Gerade für strukturschwache Regionen braucht es passende Konzepte und Fördermöglichkeiten, die auf diese Anforderungen ausgerichtet sind. Im Dezember 2022 hatten Bund und Länder deshalb die bisher größte GRW-Reform beschlossen (Erklärvideo mit Minister Habeck), die bis Ende 2023 auf Länderebene in die landesspezifischen Regelungen und Praxis der GRW-Förderung umgesetzt werden soll. Die modernisierte GRW ist jetzt das wichtigste Instrument zur Förderung und Beschleunigung regionaler Transformationsprozesse.

Mehr Investitionen in Zukunftstechnologien

Anknüpfend an die Reform haben Bund und Länder im September 2023 die stärkere Ausrichtung der regionalen Wirtschaftsförderung auf Investitionen in Zukunftstechnologien beschlossen. Der Beschluss zur inhaltlichen Erweiterung der GRW sieht vor, dass mit der GRW auf Grundlage der BKR-Bundesregelung Transformationstechnologien (basierend auf Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF)) in strukturschwachen Regionen Investitionen etwa zur Herstellung von Ausrüstung und Schlüsselkomponenten staatlich gefördert werden können, die für den Übergang hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft von strategischer Bedeutung sind. Dazu zählen beispielsweise Solarpaneele, Batteriezellen, Windturbinen, Wärmepumpen oder Elektrolyseure.

Damit kann die GRW genutzt werden, um für Deutschland wichtige Zukunftsinvestitionen zu beschleunigen und auszuweiten. Strukturschwache Regionen erhalten Unterstützung dabei, Wertschöpfung und qualifizierte Arbeitsplätze im Bereich der Erneuerbaren Energien aufzubauen und so wirtschaftliche Entwicklungspotenziale zu stärken. Ein ausführliches Überblickspapier zur GRW-Förderung finden Sie hier. Das BMWK-Dossier „Wirtschaft in den Regionen stärken“ liefert online weitere wertvolle Informationen.

„Die Regionen Deutschlands stehen vor enormen Veränderungen. Der Übergang zur Klimaneutralität, die große Frage der demografischen Entwicklungen verbunden mit dem Thema Fachkräfte und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor Ort – all das sind große Aufgaben und die können wir nur gemeinsam bewältigen“, sagte Bundesminister Habeck dazu anlässlich der ersten Jahrestagung „Regionale Transformation Gestalten“ im September in Rostock.